Aufhebung oder Änderung der Betreuung

23. Oktober 2018

Aufhebung oder Änderung der Betreuung

Ist für einen Erwachsenen eine Betreuung angeordnet worden, kann das Gericht in bestimmten Fällen die Aufhebung oder Änderung der Betreuung anordnen.

Aufhebung der Betreuung

In bestimmten Fällen kann eine Aufhebung der Betreuung in Betracht kommen. Im Regelfall wird eine Betreuung angeordnet, wenn jemand auf Grund eines seelischen, geistigen oder körperlichen Zustandes nicht in der Lage ist, seine Angelegenheiten selbst zu besorgen. Erholt sich der Betreute von seiner Erkrankung und kann wieder für sich allein sorgen, fällt der Betreuungsbedarf weg. Die Betreuung wird aufgehoben.

Änderung der Betreuung

Im Laufe einer Betreuung kann sich der Bedarf des Betreuten ändern. Die Krankheit oder der Zustand, in dem sich der Betreute befindet, verschlimmert sich. Dann kann der Betreute möglicherweise weitere Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln. In diesen Fällen wird der Aufgabenkreis des Betreuers erweitert. Oder das Gericht setzt einen weiteren Betreuer ein, um ggf. einen Interessenkonflikt zu vermeiden.

Der Zustand des Betreuten kann sich auch verbessern. Der Betreute erholt sich von einer schweren Erkrankung. Oder der Betreute ist mit Medikamenten gut eingestellt. Dann kann der  Betreute  in der Lage sein, in Teilbereichen wieder für sich allein zu sorgen. In diesen Fällen wird die Betreuung ebenfalls geändert. Der Aufgabenbereich des Betreuers wird eingeschränkt. Oder der weitere Betreuer kann von seiner Aufgabe entbunden werden.

Entlassung des Betreuers

Erfüllt ein Betreuer seine Aufgaben nicht oder nur unzureichend, kann das Gericht die Entlassung des Betreuers anordnen.

Anhörung des Betreuten

Egal, ob es um die Aufhebung oder Änderung der Betreuung oder gar um die Entlassung des Betreuers geht – der Betroffene muss durch das Gericht vorher persönlich angehört werden. Die persönliche Anhörung des Betroffenen kann nicht durch ein Gutachten als Tatsachengrundlage für die Entscheidung ersetzt werden.  So hat es der BGH in einem BGH Beschluss vom 24.8.2016 – Aktenzeichen X II ZB 531 / 15  – festgestellt.